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Die
globalen Markt-Spielregeln müssen so ausgelegt werden,
daß alle vier Aspekte ausreichend zur Geltung kommen.
Dies kann aber nur funktionieren, wenn
a)
der globale Finanzmarkt in realwirtschaftliche und ökosoziale
Erfordernisse zurückgebunden und entsprechend global
reguliert wird,
b)
eine Lösung dafür gefunden wird, wie die Verteilung knapper
werdender irreversibler Ressourcen vernünftig geregelt
werden kann,
c)
die Intaktheit der Binnenmärkte sowohl im Welthandel als
auch in der Entwicklungshilfe zur wichtigsten Zielsetzung
wird.
Da
die erforderlichen Veränderungen bezüglich des
Finanzmarktes und der Ressourcenverteilung in www.weltdialog.de
bereits durch andere Infothek-Beiträge dargestellt
sind, beschränke ich mich hier auf eine Erläuterung
der Bedeutung der Binnenmarkt-Orientierung:
Der
Sinn einer neuen Weltwirtschaftsordnung kann nur darin
bestehen, global nachhaltige Stabilität zu ermöglichen
und sicherzustellen. Nachhaltige Stabilität ist aber
nur erreichbar, wenn die Binnenmarktsentwicklung aller
Volkswirtschaften zum Primat der Wirtschaftspolitik wird,
anstatt dass diese weiterhin durch ein zügelloses
weltweites Exportfieber ausgehöhlt werden, was in
letzter Konsequenz zu einem verheerenden Zusammenbruch
der Weltwirtschaft führen wird:
Maximaler
Freihandel ja - aber nur in dem Ausmass, wie er den Binnenmärkten
bzw. Volkswirtschaften nachvollziehbar gegenseitig nachhaltigen
Vorteile bringt. Wo Import-Export-Konstellationen mehr
Schaden als Nutzen erzeugen, muss Wirtschaftspolitik dieses
Marktversagen regulierend ausgleichen.
Wenn
Wirtschaftspolitik es versäumt, mögliche Schädigungen
durch ungünstige Marktentwicklungen vorauszusehen
oder auf bereits eingetretene Schädigungen nicht
reagiert, überläßt sie das Wohl der Gesellschaft
dem Zufall und nimmt damit die Zerrüttung der eigenen
Volkswirtschaft in Kauf. Das ist, als wenn man bei der
Fußballweltmeisterschaft alles sich selbst überlassen
und die Schiedsrichter nur noch Tore zählen würden:
Fouls und Schlägereien interessieren nicht mehr,
Hauptsache die Spieler versuchen Tore zu schiessen.
Genau
das passiert im Marktradikalismus: Es interessiert die
Wirtschaftspolitik nicht mehr, ob der Wettbewerb fair
oder unfair ist. Es ist kein Geheimnis, dass Billigst-Produkte
aus China oder Brasilien nur deshalb so billig sind, weil
nur ein Bruchteil der bei uns üblichen Löhne
gezahlt wird und der Umweltschutz die Unternehmen gar
nichts kostet (da nicht vorhanden). Statt eine Ausgleichsabgabe
für diese Wettbewerbsverzerrung zu verlangen, senkt
Europa die Importsteuer für solche Produkte und belohnt
damit diejenigen, die aufgrund von Fouls immer größere
Marktanteile gewinnen. Folgewirkung 1: Immer mehr Unternehmen
der eigenen Volkswirtschaft schrumpfen oder gehen Pleite
und entsprechend erhöht sich die Arbeitslosigkeit.
Folgewirkung 2: Das Herstellerland setzt den Schwerpunkt
der Wirtschaftstätigkeit auf den Export und überläßt
die Entwicklung des eigenen Binnenmarktes sich selbst;
ein grosser Anteil der Bevölkerung wird dabei pauperisiert.
Folgewirkung 3: Tendenziell alle Volkswirtschaften werden
in eine Abwärtspirale getrieben und die Weltwirtschaft
wird immer instabiler.
Eine
Restabilisierung ist nur möglich, wenn die Binnenmärkte
wieder als Zentren nachhaltigen Wirtschaftens betrachtet
werden.
Auch
ein globaler Marshall Plans kann nur erfolgsversprechend
sein, wenn er sich am Primat der Binnermärkte ausrichtet
und diesen zur Bedingung von Co-Finanzierung macht. Der
Entwicklung der regionalen Landwirtschaft fällt dabei
als "Überlebenswirtschaft" eine fundamentale
Rolle zu. Deshalb
muß Co-Finanzierung zu
60% bis 80 Prozent für eine forcierte
Sanierung und Entwicklung der Land-, Forst- und Wasserwirschaft
verwendet werden.
Mindestens
genauso wichtig wie landwirtschaftlich geeignete Konzepte
ist in schwach und unterentwickelten Ländern allerdings
auch ein Empowerment,
das auf eine Veränderung der Mentalität zielt.
Warum zeigen zwei Beispiele:
Im
wasserarmen Jemen wird ein Großteil der fruchtbaren
Bodenfläche für den Anbau der Kaudroge Quad
verschwendet. Ohne mentale Veränderung dieser Untergangskultur
wäre Landwirtschaftssanierung von vornherein zum
Scheitern verurteilt.
In
Namibia wurden weisse Landwirte enteignet, um der Bevölkerung
eine selbstbestimmte Eigenversorgung zu ermöglichen.
Die Enteignung erschöpfte sich im Ausleben von
Warlord-Mentalität: Bereits nach einem Jahr waren
die blühenden Anbauflächen verrottet.
Die
Beispiele machen deutlich, dass die Gründe für
Unterversorgung und regionale Konflikte in bestimmten
Fällen weitaus mehr durch Kultur bzw. Stammesmentalitäten
bedingt sind, als man sich im reichen Norden vorstellt.
Wenn
ein globaler Marshall Plan von den Regierungen Binnenmarkt-Entwicklung
verlangt, dann muss er auch ein ausreichendes Empowerment
einfordern und die hierzu erforderlichen Kenntnisse und
Fähigkeiten vermitteln. Sollte sich das Empowerment
als undurchführbar erweisen, weil ein Clan lieber
verhungert oder verdurst, als sein tradiertes Verhalten
zu ändern, wird man sich damit ratlos abfinden müssen.
Ein
weiterer Erfolgsfaktor ist eine zumindest halbwegs ölunabhängige
Selbstversorgung. Ideen dafür gibt es bereits. So
setzt Bergmann sich seit Jahren für die Erfindung
eines Ingenieurs ein, die aus Luftfeuchtigkeit Wasser
gewinnt. Es gibt aber keine Investoren, die sich für
die Weiterentwicklung dieser Wassergewinnungsanlage bis
zur Produktreife interessieren.
Co-Finanzierung muß deshalb Fonds
für Innovationsprojekte einschliessen, in denen in
Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft neue ölunabhängige
Techniken, Verfahren und Kreisläufe für die
Landwirtschaft erforscht und entwickelt werden.
Man
sollte sich aber keinen Illusionen hingeben. Die Technik
allein ist nicht die Lösung, selbst wenn es gelingen
würde, mit Erdwärme und Sonnenergie eine Vollelektrifizierung
der Produktion, des Verkehrs und der Wäremeversorgung
auf die Beine zu stellen. Neben Öl und Gas verknappen
sich ja auch andere irreversible Rohstoffe mit zunehmendem
Verbrauch.
Die
Landwirtschaft als neu entdeckte Quelle für regenierbare
Ersatzstoffe ist in ihrer Leistungsfähigkeit begrenzt,
zumal sie in erster Linie die Ernährung gewährleisten
muß - und absolut von günstigen Klimabedingungen
abhängig ist.
Was
folgt daraus? Anwort 1: Die Transformation von menschlicher
Arbeit in maschinelle findet ihre natürliche Grenze.
Antwort 2: Es ist für die Zukunft maximal eine ökoziale
Kreislaufwirtschaft als gutes Szenario denkbar, sofern
das Bevölkerungswachstum gestoppt wird.
Dies
hat zur Konsequenz:
Der
Bedarf an menschlicher Arbeit
- auch niedrig qualifizierter - wird wieder steigen.
Weder
wirtschaftliches Wachstum noch Bevölkerungswachstum
sind sinnvolle oder gute Ziele. Denn die real verbleibenden
Möglichkeiten finden ihre Grenze in der vom Klima
abhängigen Landwirtschaft und in den verbleibenden
Restvorräten an irreversiblen Rohstoffen. Wenn
Politiker zwecks Sanierung des
Rentensystem und zur Förderung des Wachstums eine
Geburtenerhöhung fördern wollen, laufen sie
in eine Sackgasse.
Um
Marktversagen überhaupt noch regulieren und ausgleichen
zu können, wird eine an den Grenzen des Wachtums
ausgerichtete Steuerreform unverzichtbar; sie wird zur
absoluten Voraussetzung von Balance. Die Besteuerung von
Arbeit und Unternehmensgewinn ergibt keinen nachhaltigen
Sinn mehr. Viel wichtiger wird die Besteuerung persönlich
und institutionell tatsächlich beanspruchter Entnahmen
aus dem Naturkapital. Denn diese sind die eigentlichen
Verursacher der Verschwendung begrenzter und damit bei
Verbrauch knapper werdender Naturkapitalien.
Nationale
Alleingänge sind hierzu nur dann geeignet, sofern
die Besteuerung sich auf eigene Vorkommen an irreversiblen
Ressourcen bezieht und die steuerliche Mehrbelastung der
eigenen Volkswirtschaft durch Kompensationsabgaben für
ökozozial gedumpte Produkte ausgeglichen wird. Sonst
würde nur der eigene "Standortfaktor" im
internationalen Wettbewerb verschlechtert.
Die
ökologischen Ziele einer Transformation der Steuersysteme
in Richtung Ressourcenbesteuerung können
sich aber nur erfüllen, nachdem irreversible Naturkapitalien
von der UNO als Welterbe deklariert worden sein
werden.
Dies
setzt ein erweitertes Eigentumverständnis voraus,
aus dem heraus die Sicherung und Verwaltung der globalen
Bedingungen und Möglichkeiten des Überlebens
einem Global Government übergeben wird. Konkret:
Eine durchgängige Besteuerung des Ressourcenverbrauchs
setzt eine internationale Agentur voraus, die den Handel
mit Ressourcenverbrauchs-Zertifikaten ermöglicht
und reguliert. Eine Weltbank der Ressourcen-Währung.
Es
bedarf keiner Erläuterung, dass dies angesichts der
aktuellen weltpolitischen Verhältnisse bis auf weiteres
eine Utopie bleiben muß. Eine Utopie zumal, die
derzeit noch in zu wenigen wenigen Köpfen präsent
ist. Schon mangels Wissen ist kein Konsens dafür
zu erwarten.
Auf
Ebene des Global Government scheint es mir deshalb vorrangig
zu sein, folgenden Dialog in Gang
zu setzen. Es müßte m.E. einmal grundsätzlich
und unter den Augen der Öffentlichkeit abgeklärt
werden, was die Mehrheit der Staaten tatsächlich
will:
eine
stabile und nachhaltige
oder
eine
chaotische, sich selbst immer mehr gefährdende Weltwirtschaft?
Erst
dann haben wir eine Orientierung, wie es um die Chancen
der Implementierung globaler Ziele und Rahmenbedingungen
für eine nachhaltige Weltwirtschaft politisch bestellt
ist.
Es
wäre blauäugig, einen bereits vorhandenen Grundkonsens
in dieser Richtung zu unterstellen und als gesichert zu
empfinden, weil man sich im eigenen Denken auf
bestehende Uno-Vereinbarungen und -Erklärungen zurückbezieht:
Erstens
wurden diese nicht auf breiter Front internalisiert. Nicht
einmal von Regierenden. Und die Mehrheit der Bürger
kennt sie nicht einmal. Zweitens neigte der Mainstream
bislang zum Marktradikalismus.
Falls
sich die Mehrheit der Staaten für eine stabile Entwicklung
entscheidet, muß dies in einem globalen Stabilitätspakt
verbindlich vereinbart werden.
Ohne
einen globalen Stabilitätspakt - als deklarierten
neuen Grundkonsens - kann der marktradikalistische Mainstream
nicht überwunden werden. Alle
gut gemeinten Weltverbesserungsinitiativen blieben selbstberufen
und damit im Abseits.
Für
eine ökoziale Weltwirtschaft der Nachhaltigkeit muß
die Weltgemeinschaft sich selbst berufen. Ausdrücklich
und nachvollziehbar. In so einfachen und klaren Worten,
dass Sinn und Zweck des Stabilitätspakts auch von
Analphabeten und Menschen mit nur geringer Schulbildung
verstanden werden kann: Denn es gibt Millionen davon.
Es sind die Armen der Welt. Und gerade sie brauchen ein
neues Hoffnungszeichen.
Da
der Gegenstand dieses Weltdialogs komplex ist, die Staaten
naturgemäß konträre Eigeninteressen haben
und ihre Ansichten durch unterschiedliche Kulturen und
Weltanschauungen geprägt sind, plädiere ich
nachdrücklich dafür, ihn im Rahmen eines Consultativ-Verfahrens
durchzuführen.
Nach
Verabschiedung des globalen Stabilitätspaktes sind
die WTO-Regeln so zu ändern, dass sie globale Rahmenbedingungen
für eine lebensdienliche Weltwirtschaft der Nachhaltigkeit
garantieren.
Es
besteht Grund zu der Hoffnung, dass die Bereitschaft,
sich einem globalen Stabilitätspakt zu öffen,
wachsen wird. Das weltweit zunehmende Konfliktpotential
und der weiter exponenziell ansteigende Ölpreis wird
auch bei immer mehr Politikern und Wirtschaftsvertretern
innere Zweifel an den Grundsätzen bisheriger Wirtschaftspolitik
aufkommen lassen. Solche inneren Zweifel gibt es längst;
sie werden aber verdrängt, weil man sie als Minuspunkte
für Wahlkämpfe empfindet. Außerdem will
man in Mainstream-Kreisen nicht als alternativer Sonderling
erscheinen.
Die
Realentwicklung dürfte diesen Verdrängungsprozeß
höchstens noch ungefähr 8 Jahre zulassen: Dann
nämlich wird offenbar geworden sein, dass alle großen
Reformvorhaben (Beschäftigungspolitik, Renten- und
Krankenversicherungsreform, wirtschaftspolitische "Wachstumsförderung")
die Abwärtsspirale nicht zurückdrehen konnten.
Es
wird zwar mit riesigem Kapitalaufwand möglich sein,
zusätzliche Ölquellen zu erschliessen (z.B.
kanadische Ölsände). Aber das verändert
die Situation nicht grundsätzlich. Das Investitionsinteresse
erschöpft sich darin, dass man diese zusätzlichen
Quellen mit steigendem Ölpreis ebenfalls immer teurer
verkaufen kann. Für die Investoren ist das eine selten
sichere Möglichkeit zu schnellem Gewinn zu kommen.
Aber den Öl importierenden Volkswirtschaften hilft
es nicht; sie werden durch den steigenden Ölpreis
erdrosselt werden. Und ohne zusätzlich belastende
finanzielle Hilfsmassnahmen für arme Länder,
die sich das Öl zur Aufrechterhaltung der Wasserversogrung
und Landwirtschaft nicht mehr leisten können, ist
eine Welternährungskrise dann nicht mehr aufzuhalten.
Aus
Interessse an besseren Bedingungen für die eigenen
Volkswirtschaften könnte die Mehrheit der Staaten
ohne nennenswerte eigene Ölvorkommen geneigt sein,
einem globalen Stabilitätspakt zuzustimmen. In den
USA - größter Erdölverbraucher der Welt
- ist das Interesse an alternativer Energie durch Ölpreisdruck
deutlich gewachsen. China hat weiterhin einen wachsenden
Energiebedarf.
Nur
die in nennenswerter Menge Öl und Gas besitzenden
Staaten könnten ein Interesse haben, sich gegen einen
globalen Stabilitätspakt zu sperren. Diese Staaten
sind in der Mehrheit undemokratisch (Emirate der Ölfürsten)
oder nur halbwegs demokratisch (z.B. Russland). Da sie
ihre Macht ohne ihre internationalen Öl-Kunden nicht
erhalten können, werden sie letztlich gezwungen sein
sich anzupassen. Sie können es sich nicht leisten,
die übrige Welt durch Belieferungsunterbrechung zu
erpressen. Ohne Öl-Dollars sind sie ausserstande
die oppositionellen Kräfte in Schach zu halten.
Die
Situation wird immer brisanter. Aber ohne extremen Problemdruck
findet ein breites Umdenken eben auch nicht statt. Die
drohenden Gefahren und die mit ihnen verbundenen Befürchtungen
sollte man deshalb zugleich als erste echte Chance
für einen weltwirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel
sehen und nutzen.
Eine
neue Weltwirtschaftsordnung löst die Versorgungsprobleme
noch nicht substanziell; sie bietet nur erforderlichen
Rahmenbedingen dafür. Nur der weltweite Umstieg auf
alternative Energien kann sie bewältigen.
Ein
globaler Stabilitätspakt könnte aber zu entschlossener
und tatkräftiger internationaler Kooperation motivieren:
Durch massive Investition in die Entwicklung zukunftsicherer
Energie-Gewinnung liesse sich der Umstieg auf nachhaltiges
Wirtschaften erheblich beschleunigen. Falls sich die Ölstaaten
an einer solchen Kooperation maßgeblich beteiligten,
flösse ein Teil der Ölgewinne in die Zukunftssicherung
der Weltwirtschaft.
Und
ein globaler Marshall Plan könnte sogar die bislang
vergeblich beschworene Aufbruchstimmung erzeugen.
Jugend
ohne Hoffnung verhält sich auch so: sie neigt zur
Gewalt und ist anfällig für fundamentalistische
Weltanschauungen. Ein
globaler Stabilitätspakt und Marshall Plan könnten
ihr neue Hoffnung geben. Es gäbe endlich eine vielversprechende
Alternative zum Marktfundamentalismus.
Die
wirtschaftlichen Zielsetzungen für einen globalen
Marshall Plan sollten aber noch einmal überprüft
und kritisch diskutiert werden. Mehr
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Entschliesst
die Weltgemeinschaft sich nicht zu einem Stabilitätspakt,
zerfällt sie. Die Staaten setzen dann auf Kulturkampf
und Wirtschaftskrieg.
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www.weltdialog.de
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